Deutschland, Amerika und Russland

January 15, 2005

 

Was tun mit Brzezinskis Empfehlungen an den Bundeskanzler? Alexandre Del Valle hat in seiner Analyse der US-amerikanischen Weltmachtpolitik (vgl. Zeit-Fragen, Nr.1, vom 4. Januar und Leitartikel heutige Ausgabe) herausgestrichen, dass sich diese derzeit gegen Russland, China und Indien richtet und Europa dabei auf eine höchst gefährliche Art und Weise instrumentalisiert wird. Del Valles These findet durch eine erneute öffentliche Stellungnahme des US-strategischen Planers Zbigniew Brzezinski eine alarmierende Bestätigung. Darin wird die gegenwärtige russische Politik in finsteren Farben gemalt, jedoch nicht aus mitmenschlichen Motiven, sondern zum Zwecke einer Beförderung der amerikanischen Weltmacht. Deutschland soll Botendienste leisten.

 

Schon 1997 hatte sich Brzezinski in seinem Buch «Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft»* ausführlich mit Russlands Rolle im Konzept der amerikanische Hegemonie im eurasischen Raum beschäftigt. Brzezinski ging es darum aufzuzeigen, wie man «das erneute Entstehen eines eurasischen Imperiums vermeiden kann, das Amerika an der Verwirklichung seines geostrategischen Ziels hindern könnte, ein grösseres euroatlantisches System zu entwerfen, in welches sich dann Russland dauerhaft und sicher einbeziehen kann». Indes ging es Brzezinski nicht um ein friedliches und souveränes Russland, sondern um einen weiteren Vasallen, der Amerikas Zielen nicht mehr im Wege stehen soll.

Schon damals formulierte Brzezinski, Russland könnte aber auch «zu einem Problem werden, es sei denn, Amerika schafft eine Atmosphäre, in der die Russen schneller zu der Überzeugung gelangen, dass die beste Wahl für ihr Land eine immer organischere Beziehung zu einem transatlantischen Europa ist.» Russland werde deshalb nichts anderes übrigbleiben, als seine «Grossmachtphantasien aufzugeben».

Nun hat sich Russland allerdings bislang nicht so gefügig erwiesen wie geplant. Im Gegenteil, spätestens mit der Machtübernahme durch den KGB-Mann Putin hat sich gezeigt, dass Russland eigene machtpolitische Ziele verfolgt. Darüber können auch finsterste Absprachen zwischen beiden Seiten, das heisst zwischen USA und Russland, wie die zum Völkermord an den Tschetschenen, nicht hinwegtäuschen - wobei vieles dafür spricht, dass die USA hier eine besonders üble Doppelrolle spielen.

Auch Brzezinskis Plan einer Verhinderung eines Zusammengehens zwischen Russland, China und Indien bzw. Russland und dem Iran hat bislang nicht funktioniert. Im Herbst 1999 haben Russland, China und Indien eine strategische Partnerschaft begründet, die sich gegen den Weltmachtanspruch der USA richtet. Und auch zwischen Russland und dem Iran hat eine Annäherung stattgefunden, die in dem Besuch des russischen Verteidigungsministers Sergejew Anfang des Jahres in Teheran einen vorläufigen Höhepunkt fand. Ganz offensichtlich richtet sich auch diese Liaison gegen das amerikanische Hegemoniestreben. Beide Regierungen bezeichneten das Zusammentreffen als historisches Ereignis und neues Kapitel in der militärischen Zusammenarbeit. Die Reaktion aus den USA war entsprechend. Mit dem Besuch Sergejews in Teheran sah Washington «die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten, ihrer Verbündeten und Freunde in der Region in Gefahr».

Deutschland - ein Vorbild an Untertanengeist

Und auch Europa ist kein ganz sicherer Vasall. Moskaus Agenten in Europa wirken nach wie vor. Das kommunistische Konzept eines gemeinsamen europäischen Hauses (Gorbatschow) ist noch nicht vom Tisch. Wer kann schon garantieren, dass die «Schnelle Eingreiftruppe» wirklich auf Dauer eine Truppe von US-Gnaden bleiben wird? Der Krieg wird vorbereitet, aber es ist nicht sicher, wo die Fronten verlaufen werden.

Deutschland ist bislang der treueste Vasall und hat seine Machtposition in Europa in den letzten Jahren ausgebaut. Allerdings: Wie gefügig ist Deutschland, ein von Sozialisten regiertes Deutschland mit traditionellen Verbindungen nach Osten?

Da bot der Weihnachtsbesuch des deutschen Bundeskanzlers eine Gelegenheit, die linksliberale deutsche Intelligenz auf Linie zu trimmen. Am 5.Januar, einen Tag vor Schröders Abreise nach Russland, plazierte Brzezinski einen Artikel in der Wochenzeitung Die Zeit:

Deutschland, und insbesondere dem deutschen Kanzler, wird Honig um den Mund geschmiert. Mit der Regierungskonferenz in Nizza habe der deutsche Bundeskanzler «den Marschallstab» Europas in die Hand bekommen. Schröder stehe «an der Spitze eines Landes, dessen drei strategische Leitprinzipien klar und zudem miteinander verwoben sind: europäische Einheit, atlantische Allianz, französisch-deutsche Partnerschaft.»

Russland aber habe noch immer unausgegorene aussenpolitische Ambitionen. Es wolle noch immer Weltmacht sein. Putin, den Gastgeber bei Schröders Besuch, «trennten Welten von seinem deutschen Gast.» Putin wird als Sohn eines «Partei-Apparatschicks», als Kommunist bezeichnet, der «durch eine Palastrevolte in den Präsidentensessel katapultiert» wurde. Dessen bisherige Aussenpolitik wird scharf kritisiert.

Russland solle deshalb endlich «Deutschland nachahmen und etliche nützliche Lehren beherzigen». Unter anderem: «die Abkehr vom Imperialismus, die Hinnahme der territorialen Nachkriegsrealitäten, das Engagement für Europa und die euroatlantische Sicherheit, das Ja zur Globalisierung.» Im Klartext: die Unterordnung unter die USA und ihre Weltherrschaft.

Nur wenn Russland «seiner imperialen Vergangenheit und seinen Weltmachtillusionen deutlich und unmissverständlich abschwört, kann es den historischen Erlösungsprozess nachvollziehen, den Deutschland schon hinter sich hat.»

Indes änderten Nationen ihr Selbstverständnis und ihren geschichtlichen Kurs nicht, «weil sie es wollten, sondern erst, wenn sie es müssen. Hier geht es nicht um die Freiheit des Willens, sondern die Einsicht in Notwendigkeit.» Schröder, so Brzezinski, solle Putin all dieses klarmachen, «warum die Anpassung an so manche europäischen und globalen Trends einfach unvermeidlich ist - und warum Russland diese akzeptieren muss, wenn es sich nicht gefährlich isolieren wolle.»

Putin solle wissen, dass die EU-Osterweiterung und die Nato-Osterweiterung Hand in Hand gehen und «irgendwann über das derzeit anvisierte Dutzend Staaten hinausgehen wird» - weiter nach Osten. Dies sei «eine historische Realität, die nicht zur Disposition steht.»

Wieder einmal in aller Offenheit formuliert Brzezinski den amerikanischen Weltmachtanspruch. Keiner darf sich widersetzen, das gepriesene deutsche Vorbild ist ein Vorbild an Fügsamkeit und Untertanengeist, der treueste Vasall. Dies gilt nicht nur für das Lager bürgerlicher Politiker, sondern auch für die neomarxistische Intelligenz und ihre Schüler in der deutschen Regierung, seitdem Jürgen Habermas die Westorientierung auf die USA als conditio sine qua non deutscher Nachkriegsidentität formuliert hat.

Deutschland ist aber auch der Brennpunkt des kalten Krieges. In keinem anderen europäischen Land agieren so viele Agenten beider Seiten. Noch ist nicht ganz entschieden, wohin sich Deutschland wenden wird, wenn sich der kalte Krieg intensiviert. Da gilt es vorzubauen. Brzezinski will es.

Wandel der Bundeswehr: von «Friedens- zur Einsatzarmee»

Und was wollen die Menschen in Deutschland? Die deutsche Regierung bereitet die Teilnahme am Krieg vor. Die Hinweise hierfür sind unübersehbar. Anfang des Jahres war wieder zu lesen, wie das deutsche Heer um- und aufgerüstet wird. Helmut Willmann, der Inspekteur des Heeres, also dessen oberster militärischer Kommandeur, spricht offen vom Wandel der Bundeswehr von einer «Friedens- in eine Einsatzarmee». Das neue Heer sei «eine andere Armee zu einem anderen Zweck. Die unmittelbare Landesverteidigung rückt dabei an den Rand. Das künftige Heer kann anderes besser. So, wie es nun entsteht, ist es für Auslandeinsätze konzipiert.»

Ist das die neue deutsche Identität? Aggressor im Krieg der grossen Mächte. Als Vasall amerikanischer Weltmachtpolitik - oder aggressiver Teil einer Sowjetisierung Europas? Welcher Deutsche will die Verantwortung übernehmen für die neuen Opfer einer solchen Politik? Mit dem Grundgesetz und dem 2+4-Vertrag ist dieses Armeeverständnis unvereinbar.

Menschen in Deutschland auf der Suche nach ihrer Identität. Wirklich stärkend und menschlich kann diese nur sein, wenn sie aus der Verbundenheit mit dem Nachbarn, mit dem Mitmenschen resultiert; und aus der Auseinandersetzung mit dem eigenen Werden und der eigenen Geschichte mit ihren humanen Facetten, Ereignissen und Epochen &endash; und mit ihren menschenverachtenden. Das ist nicht bequem. Die wenigsten Lebensläufe sind bequem, und die deutsche Geschichte ist es schon gar nicht. Diese Menschen könnten Deutschland ein neues Gesicht geben: Menschen ohne Arroganz und ohne Demut, ohne Machtstreben und ohne Unterwürfigkeit, von gleich zu gleich, von Mensch zu Mensch, auf einer realistischen Grundlage. Leute wie Brzezinski würden dann in Deutschland kein Gehör mehr finden. Und keiner würde mehr den Boten machen.

* Brzezinski, Zbigniew: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft. Frankfurt 1999, ISBN 3-596-14358-6

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